Darmstadt - "Der unsägliche Machtpoker um den EU-Kommissionspräsidenten enttäuscht den Wähler und schadet der Integrität Europas" sagte der Vorsitzende der Europa-Union Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, Andreas May, im Rahmen einer Wahlanalyse.
Die Situation spiele den nationalistischen Kräften in die Hände und fördere die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger.
Nach langem Tauziehen hatten sich die Parteien vor dem Wahlkampf auf die Nominierung von Spitzenkandidaten geeinigt, aus deren Mitte der Komissionspräsident gewählt werden soll. Dadurch wurde den Wählern ein Mitwirkungsrecht versprochen.
Formal müssen jedoch die Regierungschefs den Kandidaten vorschlagen. Das rief jedoch Europagegner, wie z.B. den britischen Premierminister David Cameron, auf den Plan, die jetzt gegen einen Vorschlag pro Jean-Claude Juncker agieren.
Das Europaparlament will nur einen der Spitzenkandidaten akzeptieren. Es droht ein Patt.
"Die Situation macht deutlich, wie unbefriedigend die Kompetenzen der europäischen Institutionen organisiert sind. Es ist ein weiterer Stärkungsprozess des Europäischen Parlaments notwendig, an dessen Ende ein vollwertiges Parlament mit weitreichenden Befugnissen, stehen muss. Dazu zählt insbesondere das Vorschlagsrecht für den Kommisionspräsidenten, aber auch ein echtes Initiativrecht" schloss May ab.
(am)
