Parteien in Deutschland führen Europawahlkampf halberherzig

Vortrag Europawahl 2014 in Szeged

Szeged - "Die Parteien in Deutschland nehmen den Wahlkampf nicht richtig ernst. Die Europawahl gilt als Nebenwahl und fungiert als Stimmungstest für nationale Wahlen." sagte Andreas May, Vorsitzender der Europa-Union Darnstadt / Darmstadt-Dieburg, bei einem Workshop zum Thema Europawahl der Stadt Szeged / Ungarn am 23.5.
May leitete diese These in seinem Vortrag aus der Entstehungsgeschichte der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments her.

Immerhin seien seit den ersten Schritten zur Montanunion (1951) bis zum Vertrag von Lissabon (2007) 56 Jahre vergangen.

 

Die Entwicklung der Europäischen Union war und ist eine Politik der kleinen Schritte. Jeder Einzelschritt ist überschaubar und ringt den nationalen Regierungen vergleichsweise wenig Kozessionen ab. Ein Schritt ergibt den nächsten, und so geht es weiter. Diese Strategie der kleinen Schritte war die einzige realistische Möglichkeit, zu einem gemeinsamen Europa zu kommen. Die Verhandlung einer europäischen Verfassung in einem Konvent wäre damals sicher an den unterschiedlichen Interessen der Nationen gescheitert.

 

Die Strategie hat akzeptabel funktioniert, aber sie hat auch Schwächen: Man kann nicht exakt vorhersagen, was am Ende des Weges dabei herauskommt.

 

Die Machtstrukturen der europäischen Institutionen sind unbefriedigend gelöst. Es ist ein weiterer Demokratisierungsschub notwendig, der das Europaparlament stärkt und den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einfluss gibt.

 

(am)